Sandro Kühn trifft Franziska Schubert
Shownotes
Franziska Schubert ist Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag und eine wichtige Stimme der Oberlausitz.
In dieser Folge erzählt sie von ihrem Weg – von der Kindheit als „katholische Fleischerstochter“ bis zu ihrer Studienzeit in Osnabrück und Budapest und ihrer heutigen Rolle als Spitzenpolitikerin in Dresden.
Außerdem spricht sie über die Oberbürgermeisterwahl 2019 in Görlitz, bei der sie selbst kandidierte, ihren Rückzug zugunsten der demokratischen Mitte und warum sie auch heute auf Pragmatismus und Bündnisse setzt.
Sie gibt Einblicke in politische Arbeit in Krisenzeiten, etwa während der Pandemie und im Zusammenhang mit der Ukraine-Hilfe. Zugleich spricht sie über den Umgang mit Fehlern in der Politik sowie ihre Vision für ein weltoffenes Sachsen.
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00:00:00: Mein Ansatz ist immer und ich glaube fest daran, dass es möglich ist mit jedem Menschen ein Thema oder eine Schnittmenge zu finden über die du ins Gespräch kommst.
00:00:09: Und vielleicht wenige Stellen wo du wirklich nicht übereinkommst.
00:00:12: aber das ist auch okay und das kann man auch völlig unemotional einfach aussprechen!
00:00:31: Hallo und herzlich willkommen zu einer neuen Folge von der Rede Wert.
00:00:36: heute solls mal wieder um Politik gehen, denn wir erleben ja gerade das was viele ein super Wahljahr nennen und hatten ja bereits auch einige Landtagswahlen schon.
00:00:47: Und in München wurde ein neuer OB gewählt – und ja auch in Görlitz steht jetzt die Oberbürgermeister-Wahl vor der Tür!
00:00:55: Und meine heutige Gesprächspartnerin kennt das aus erster Hand?
00:00:59: Denn im Jahr zwei Tausendneunzen kandidierte sie selbst um dieses Amt.
00:01:03: Sie ist hier in der Region aber auch im Landtag politisch aktiv.
00:01:07: Ich freue mich sehr Sie hier in diesem Podcast begrüßen zu dürfen und sage herzlich willkommen an die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Sächsischen Landtag.
00:01:16: Herzlich Willkommen Franziska Schubert!
00:01:19: Hallo, vielen Dank für die Einladung.
00:01:22: Ja schön dass es geklappt hat hier in Görlitz ganz ohne Plakate hier eine Altstadt tatsächlich weil aus Denkmarschutz rechtlichen Gründen ist das ja nicht gestattet.
00:01:30: aber ansonsten hat sich statt sich schon ganz gut wieder verwandelt wie das immer so ist.
00:01:35: im Wahlkampf habe ich gerade angesprochen Oberbürgermeisterwahl steht wieder mal an, die du sicherlich auch intensiv verfolgst.
00:01:43: Nämlich mal an ...
00:01:44: So ist das!
00:01:45: Mit allem drum und dran was man da so mitbekommt jetzt und was es wieder an Diskussionen gibt, was ja manchmal auch ganz gut ist wenn wieder so gewisse Themen aufs Tableau kommen.
00:01:55: aber bevor wir anfangen und zu diesem Thema kommen würde ich mal zu dir erstmal kommen wollen zu deinen Wurzeln Zu deiner Biografie.
00:02:04: Du bist ja in Lüberg geboren und dann aber in Neugierstorff aufgewachsen, in einer Handwerker-Familie katholisch erzogen.
00:02:15: Du hast dich als katholische Fleischerstochter aus der Oberlausitz bezeichnet?
00:02:20: So ist das ganz klassische Grünbiographie wie ich immer schön dazusage also tatsächlich bündnisgrüne katholesche Fleischerstochter aus Ossaxen
00:02:29: Ungewöhnlich, wenn man so will eigentlich.
00:02:31: Aber das macht es ja so spannend und deswegen ist auch schön, dass du da bist.
00:02:35: und wie hat sich das geprägt?
00:02:39: Ich würde sagen, das hat mich sehr stark geprägt und ich bin meine Familie, meinen Eltern auch sehr dankbar dafür, dass ich viele Erfahrungen in meiner Kindheit, in meiner Jugend sammeln durfte die mir zum Beispiel ein sehr stabiles Wertegerüst mitgegeben haben.
00:02:57: Ich bin ja ein Kind, was noch in der DDR-Zeit geboren worden ist.
00:03:01: Und natürlich hat auch diese ganze Veränderung, die wir dann auch in den neunzigundneinziger Jahren gehabt haben – das hat mich schon glaube ich sehr stark geprägt und viele meiner biografischen Erlebnisseerfeierungen kann ich auch aktiv nutzen wenn ich politisch aktiv bin tatsächlich.
00:03:19: Wenn man in einer Handwerkerfamilie ist, dann lernt man bei Zeiten mit Ressourcen umzugehen.
00:03:24: Das ist ein ganz klassisches Thema.
00:03:27: Es gibt gute Zeiten, es gibt schlechte Zeiten.
00:03:29: Wie gehe ich eigentlich mit beiden um?
00:03:32: So und wie entwickle ich vielleicht auch eine Widerstandsfähigkeit wenn die Zeiten mal nicht so einfach sind?
00:03:40: Wie gehe Ich mit Menschen um?
00:03:41: Wie geh ich auch Mitgemeinschaften um?
00:03:44: und ich glaube das ist schon etwas was mich sehr nachhaltig geprägt hat.
00:03:49: Und wenn man jetzt zu dem politischen kommt da kann man ja sagen Da gab's ja auch jemanden ne so einen politischen Ziefahrter den Thomas Pilz, der ja auch Mitbegründer des neuen Forums in Zittau war.
00:04:02: Ja was kannst du uns vielleicht noch zu ihm sagen oder wie er dich geprägt hat?
00:04:07: Ich war ja dann so in den neunzehnundneinzig Jahren Ende der neunziger Jahre war ich ja auch Jugendliche und es war damals in dieser Region wichtig dass es auch Orte gab die eher für Alternatives Szenen da gewesen sind für ökologisch orientierte Jugendliche zum Beispiel.
00:04:27: Und da gab es eben zwei Orte, die für mich wesentlich wirklich da auch prägend waren.
00:04:32: Das war natürlich einmal die Kulturfabrik in Mittelherbisdorf, die Thomas Pilz aufgebaut hat hier bis heute auch mit leitet wo er wohnt und das sind so Orte wie Groß Hennersdorf und Zittau gewesen.
00:04:44: In Zittow hat er unter anderem ja damals auch die Hellasche Villa mit gegründet Und er war für mich immer so, wo ich dachte Mensch das ist jemand der hier in der Region so ein tolles Angebot letztendlich schafft aufbaut.
00:04:56: Kulturell.
00:04:57: aber natürlich mochte ich aus sehr seiner moralische Einstellung seine Haltung seine politische Haltung und dass was er erreicht hat.
00:05:05: Das hat mir sehr gefallen.
00:05:07: Ich habe ihn dafür ja ein Stück weit auch bewundert und es war so wie so ein Vorbild für mich.
00:05:15: Also es dann damals darum ging, das war das.
00:05:18: Das eben vierzehn Wiederwahlen sind.
00:05:20: Bin nicht angesprochen worden auch von verschiedenen Seiten ob ich kandidieren möchte für ein Stadtrat oder für einen Kreistag.
00:05:26: und dann habe ich gedacht ja ich segle immer gerne unter erkennbarer Flagge Und da kamen für mich nur Bündnis Neunzig die Grünen in Frage.
00:05:34: Da gab's keine andere Partei und ist bis heute so geblieben, die für mich interessant gewesen wäre, auch programmatisch interessant gewesen.
00:05:42: Und da hab ich ihn einfach angerufen und habe ihn gefragt, ob ich mitmachen kann.
00:05:45: Ob er darauf Lust hat?
00:05:46: Dann hat er sich gefreut.
00:05:48: Wir kennen uns wirklich schon sehr lange, sind uns verbunden.
00:05:53: Ich hab mit ihm viele Jahre Kommunalpolitik gemacht im Kreistag.
00:05:57: Ja, ich würde den als mein politischen Ziffer tatsächlich auch bezeichnen.
00:06:01: Zu tief verwurzelt hier in der Region an einem klaren inneren Kompass, dass es solche Leute brauchen war.
00:06:10: ist auf jeden Fall eine schon herausragende Figur, das denke ich auch.
00:06:15: Und auch mit diesem Thema dieses Bündnisgedankens würde ich dann später noch mal im Gespräch aufnehmen wollen.
00:06:22: jetzt vielleicht nochmal ganz kurz zurückgeblickt wieder den Blick nochmal an deine Wurzeln gelegt.
00:06:31: also ich habe gesehen nach dem Abi erst einmal ging es dann mit einem freiwilligen ökologischen Jahr in Weißwasser los aber dann letztendlich ja Relativ schnell.
00:06:40: auch durch das Studium bist du schon zur Politik gekommen.
00:06:44: Also Politik, Soziologie sowie Wirtschafts- und Sozialgeografie hast du studiert in Osnabrück?
00:06:50: Wie war das für dich?
00:06:52: oder wie kam es dazu, dass du gesagt hast ja ... War das genau schon dieser Berührungspunkt von dem du gerade erzählt hast der dich schon initiiert hat oder war das schon immer in dir drin so dieses politische Denken?
00:07:03: und ich will was in die Richtung machen.
00:07:05: also Ich glaube so Richtig bewusst, dass man politisch handelt war mir das damals tatsächlich nicht.
00:07:11: Und ich glaube so mein politischen Erwachungskurs hatte in dem Moment als unser Gymnasium geschlossen werden sollte.
00:07:19: Das hat mich wirklich ein Stück weit politisiert und da habe ich auch wirklich Widerstand organisiert mit einem großen Demo und allem Drum und Tram.
00:07:27: Und das war dann was für eine Kleinstadt wie Neugierstorff.
00:07:32: war das schon was.
00:07:34: Und es waren viele Leute dabei und auch die Lehrerinnen und Lehrer, die ich heute noch treffe, erinnern sich an dieses Anlass, dass wir da geplant hatten so.
00:07:43: Das habe ich das erste Mal eine politische Selbstwirksamkeit gespürt und sozusagen selber losgemacht ohne dass mir das bewusst war, dass das eigentlich schon politisch ist.
00:07:55: Ich bin dann überlegt, was ich studiere?
00:07:57: Und ich bin durch Zufall in Osnabrück gelandet!
00:08:00: Also in diesem Studienaufgang.
00:08:03: Ich hab mich damals beworben gehabt, ich wollte einen Bachelor- und Masterstudiengang machen.
00:08:07: das war damals noch alles ganz neu.
00:08:09: aber ich wusste, ich will ins Ausland auch mal gehen und da hatte ich mich dort für Biologie der Zellen beworfen.
00:08:15: also ich hatte eine starke Affinität für Biologie.
00:08:18: Und dann kam... Da kam das Schreiben, ich war zwischendurch eingeschrieben in Flensburg als Kultur- und Sprachmittlerin.
00:08:24: Ich hätte fast im Norden, wäre ich also gelandet.
00:08:27: und dann kam das sozusagen.
00:08:30: Und dann habe ich gesehen, es gab Biologie der Zellen, Biologie de Organismen und European Studies europäische Studien.
00:08:36: Und ohne dass ich genau wusste was das ist, dachte ich, das klingt super!
00:08:38: Das Kreuz der Anschickse weg bewirbst du dich?
00:08:41: Dann haben die mich genommen.
00:08:43: Da hab' ich mich damit beschäftigt, was das is'.
00:08:45: Der ging lieber nach Osnabrück und hat mich wieder exematrikuliert, ohne dass sich jemals angefangen hat in Flensburg.
00:08:51: Und dann bin ich dort gelandet und bin tatsächlich in der Politik sehr stark hängen geblieben.
00:08:56: Aber hauptsächlich bin ich in der Wirtschafts- und Sozialgeografie hängengeblieben, also auch in einer Art politischen Geographie die sich immer mit den Beziehungen zwischen Mensch und Raum auseinandersetzt.
00:09:06: Also ist ja nichts Fremdes so.
00:09:09: aber das war es dann bei mir sodass ich insbesondere bei der Wirtschaftsozialgeografi oder der politische Geografie dann hengeblieben bin.
00:09:17: Also auch ein bisschen über... Umwege?
00:09:19: Ja, über Umweger.
00:09:20: Das war kein direkter Weg oder
00:09:22: glückliche Fügung wie man das auch bezeichnet.
00:09:24: Vielleicht also das kann sein ich hatte eine gute Studienzeit Ich war dann im Ausland.
00:09:28: zwischendurch auch zum Studium war ich in Budapest habe dort auch geforscht und hab mir die Welt eigentlich zehn Jahre angeguckt.
00:09:36: Es war ja noch das war noch das
00:09:42: Orbanfreie Ungarn aber nicht dass Problemfreie Ungarn.
00:09:47: Das hat mich auch sehr geprägt, ich habe mich diesem Land damals unglaublich persönlich verbunden durch Freundschaften und die Jahre, die dann eben auch durch Orban folgten, die habe ich immer sehr intensiv mitverfolgt.
00:09:59: Fast alle, die als gute Freunde damals kennengelernt haben, sind dort nicht mehr.
00:10:04: Die sind alle
00:10:05: weggegangen.".
00:10:06: die Schweiz und sonst wohin.
00:10:07: Aber ich habe das immer eng verfolgt, bin noch regelmäßig hingefahren und spreche natürlich auch ein bisschen die Sprache.
00:10:15: Und ich hab sehr gehofft auf diese Wahl, die jetzt eben war in Ungarn und es ist ja ausgegangen wie sie ausgegangen ist und es bestehnt zumindest der Grund für Hoffnung würde ich sagen.
00:10:26: und da gucken wir mal ob dieser Kalsschlag oder auch das Machwerk, was Orban ja tief in die ungarische Gesellschaft gebracht hat.
00:10:36: Ob man das wieder aufgelöst bekommt?
00:10:37: Ich würde es diesem Land so sehr wünschen!
00:10:40: Das ist jetzt tatsächlich gar nicht so einfach ne?
00:10:41: Hat man ja in Polen auch gesehen.
00:10:43: wenn einmal an der Rechtsstaatlichkeit geschraubt wird dann ist es manchmal gar nicht einfach das wieder rückgängig zu machen.
00:10:50: aber ja auch im Sinne von Europa wünscht man sich natürlich dass es jetzt eine Kehrtwende gibt an dieser Stelle.
00:10:57: Es ist notwendig und ich bin da, also ich beobachte das auch weiterhin sehr genau.
00:11:02: Und dann hast du ja den Master letztendlich auch in diesem Spektrum, würde ich mal sagen, auch mit absolviert.
00:11:09: Regional- und Stadtentwicklung war dann das Thema und Demografie und Grenzräume eigentlich genau das was wir hier vor Ort ja auch brauchen?
00:11:16: Das
00:11:17: ist genau
00:11:18: so.
00:11:18: Schloss dich der Kreis irgendwie bei dir?
00:11:20: Der Schloss
00:11:20: sich immer, also Grenzen hat mich immer interessiert, Grenzregionen und ich habe dann auch meine Abschlussarbeit tatsächlich zu diesen Themen dann geschrieben, hab die ungarisch-romänische GrenzRegion dort beforst und mir gut angeguckt ja und deswegen habe ich auch... Ich habe natürlich auch einen Fokus immer gehabt auf Mittel- und Osteuropa, da kann ich durchaus auch ein paar Sachen dazu erzählen, auch geopolitisch.
00:11:42: wenn man in die Gesamtlage guckt verfolgt mich dieses Thema eigentlich immer noch.
00:11:47: Ja, dann folgten diverse Leertätigkeiten.
00:11:51: Du warst zwölf Neuland-Gewinnerin der Robert Bosch Stiftung und da sind dann unter anderem verschiedene Projekte hervorgegangen.
00:12:01: Ich glaube die Fleischerbänke in Zittau das war so ein Projekt was du auch mit begleitet hast.
00:12:05: Die Fleischbänken
00:12:05: waren dort mit drin, die habe ich begleitet.
00:12:07: wir haben den Kretschermen Niederoderwitz eng begleited.
00:12:14: Wir haben geguckt, dass wir in Ebersbachener Gerstdorf im Kultur- und Bildungszentrum gut begleiten.
00:12:19: Wir haben damals das alte Gewerkschaftshaus in Weißwasser begleitet.
00:12:24: Dann war es noch ein fünftes.
00:12:25: Es ist mir weggerutscht!
00:12:27: Man möge mich verzeihen.
00:12:28: Auf jeden Fall sehr nah hier vor Ort in der Oberlausitz dran an den Menschen und an der Identität des Ortes.
00:12:36: letztendlich auch?
00:12:37: Ja, wir haben damals das Bündnis Zukunft Oberlausis gegründet.
00:12:40: Übrigens zusammen mit dem jetzigen Landrat Stefan Meyer und dann gab es noch Mike Hursagen aus Pomeritz.
00:12:46: Wir waren so ein Trio was begonnen hat Menschen zusammenzubringen in der Zeit wo sie halt da waren zum Beispiel über Weihnachten und Silvester oder haben wir dann so Zukunftswinternächte gemacht Impulse geholt und das ging, also haben wir über fünf Jahre sehr stark aufgebaut.
00:13:04: Und viele Veranstaltungen letztendlich auch gemacht.
00:13:07: uns gingen immer um die Frage wie entwickel ich hier eine gute Zukunft in der Region?
00:13:12: Wie kann ich von anderen Regionen lernen und sichtbar zu machen was es hier für tolle Menschen tatsächlich gibt und die auch zusammenzubringen?
00:13:19: Das haben wir eine ganze Weile gemacht und dann trennten sich unsere Wege weil wir dann verschiedene Richtungen wieder auseinander stoben.
00:13:27: Der Landrat war ja auch schon hier im Podcast gewesen, also auf die Folge können wir an dieser Stelle auch noch mal verweisen.
00:13:34: Ja aber jetzt, irgendwann ging es ja dann mit der Politik los!
00:13:38: Du hast es ja schon angedeutet dass das für dich irgendwie gar nicht so eine große Frage war in welche Partei du gehst oder wie du dich organisieren willst, d.h.
00:13:52: Mitglied geworden.
00:13:53: Genau
00:13:54: ich bin, wie gesagt, zwanzundzwölf war ich Neuland Gewinnerin in der ersten Runde dieses Programms.
00:13:59: Das begleite ich auch bis heute noch als Superprogramm ist und da habe ich dann immer auf verschiedenen Foren oder Veranstaltungen erzählt dass es wichtig ist das es Leute gibt die sich aufstellen lassen für Bürgermeisterwahl und Kommunalparlamente Und ich glaube dann habe ich irgendwann gecheckt für mich was ich gedacht hab Ja, hey damit bist du aber auch selber gemeint.
00:14:19: Hast du dich selber angesprochen?
00:14:20: Dann
00:14:20: hab ich mich irgendwie selber angesprochen so.
00:14:22: und dann war es tatsächlich so... Ich bin an Mitglied geworden bei den Bündnisgrünen in Jahr zwei Tausend dreizehn Und in vierzehn habe ich dann kandidiert für den Stadtrat in Neugierden also Ebersbach-Neugerstoff Für den Kreistag in Görlitz und dann später auch noch völlig unbedarft für den sächsischen Landtag und das war das Jahr, wo es dann so einen politischen Hedrick gab.
00:14:46: Also ich bin im Kreistag in Stadtrath gekommen und dann auch noch in den Landtag nachgerückt.
00:14:55: Nachgerückt?
00:14:55: Das hatte ich gesehen.
00:14:57: Das war ja die berüchtigte Antje Herminau also eine Real Ikone.
00:15:03: eins zumindest.
00:15:04: ich kann mich zumindest an ihr Gesicht auch noch erinnern.
00:15:07: Auch auf den wurde wahrscheinlich auch plakatiert oder sie war eine Zeit lang glaube ich auch in den Medien dann auch öfter mal präsent und so weiter, aber irgendwie habt ihr euch dann überworfen beziehungsweise Sie wollte woanders mit den Grünen hin?
00:15:18: Oder eher in Richtung CDU oder so Kannst du das noch mal kurz?
00:15:22: Ich
00:15:22: hab an die Hermene auch nicht wirklich lange gekannt.
00:15:25: Sie hatte mich damals eben angesprochen, Thomas Pilz und ich sind damals nach Dresden gefahren.
00:15:30: Und sie hat halt gesagt wir brauchen eine junge Frau aus Oberlausitz, die kandidiert.
00:15:35: Und ich hatte null Ahnung was auf mich zukommt wie damals mit dem Studium.
00:15:39: also es war wieder so ein Moment.
00:15:40: Also ihr habt aber vor der Kandidatur ... Wir
00:15:42: haben gesprochen, ich kannte sie aber vorher tatsächlich nicht.
00:15:44: Also das, ne so, ich hatte mich nicht so richtig damit beschäftigt hast ja nichts zu verlieren.
00:15:51: Warum nicht?
00:15:52: Ich war damals an der Uni tätig, das war jetzt auch nicht so diese immer ein- jahres Verträge und man kam nicht von der Stelle.
00:16:00: Und dann habe ich gedacht, dass kann ich machen!
00:16:01: Ich hab eigentlich was mitbringen.
00:16:03: Da war aber nicht klar, dass sie sozusagen aufhört zu dieser Zeit.
00:16:06: Ich wusste nicht viel über Sie.
00:16:08: Aber Sie ist jemand, der einen gut ins Gespräch holen konnte damals.
00:16:15: Dann bin ich halt mein Weg gegangen.
00:16:18: Es war dann so, dass ich erst mal das erste Mal überhaupt die Frage stellt, ob die Grünen sondieren mit der CDU damals im Jahr.
00:16:29: Und da gab es halt innerhalb der Partei unterschiedliche Meinungen, aber es war tillig.
00:16:34: Ministerpräsidenten hat von Anfang an gesagt über die Braunkohle reden wir nicht und über das Thema Bildung reden wir noch nicht.
00:16:40: Und haben auch die Leute von uns damals gesagt, dann reden wir gar nicht.
00:16:45: Das war für Antje Hermeneau einfach wo sie gesagt hat, gehe ich nicht weiter.
00:16:49: Ich hätte mir das anders gewünscht auch verständlich.
00:16:52: Sie hat über den Vierteljahrhundert Politik gemacht und hat auch in verschiedenen Ebenen ihre Verdienste dort sicher für die Grünen.
00:16:58: Ich würde nicht sagen dass sie so eine Realikone ist gewesen ist sondern sie war halt immer ein bisschen anders.
00:17:06: Sie hatte so speziellen Zungenschlag drauf und manche sagen sie war vielleicht nie wirklich ne richtige Grüne.
00:17:15: Aber das mag ich nicht beurteilen, dafür bin ich vielleicht einfach auch
00:17:17: noch.
00:17:17: Da gibt es ja auch andere Beispiele wo man manchmal die Frage aufkommt?
00:17:20: Das mag sein aber jedenfalls... Ich habe mich mit ihr nicht überworfen.
00:17:24: sie hat nämlich dann angerufen und mir gesagt ich gebe meinen Mandat ab mach dich bereit.
00:17:29: und dann hab' ich's einfach so am Telefon erfahren da war ich grad Pilze sammeln im Zittaugebirge.
00:17:35: So glaube ich Ende September gewesen ... ... dass ich jetzt danach rücke Und dann war sie aber relativ zügig, dann tatsächlich auch weg.
00:17:44: Ich hab mir das dann selber so erschlossen, musste natürlich immer damit leben dass mehr die Leute gesagt sind du trittst den wahnsinnig große Fußstapfen weil ich gesagt ich trete immer nicht so gerne in vorgegebene Fußstappen und würde gern so meine eigenen Spuren hinterlassen.
00:17:56: und das ist mir hoffentlich in den letzten Jahren dann auch tatsächlich gelungen.
00:18:01: Auf jeden Fall erst mal Oppositionsarbeit dann gewesen?
00:18:05: Ja,
00:18:05: Opposition!
00:18:06: Ich bin gestartet, erste Legislatur, das war klassische Opposition
00:18:10: Das ist ja vielleicht, um reinzukommen.
00:18:12: Vielleicht gar nicht so schlecht oder wie würdest du das sagen?
00:18:15: Also ich kann mich... Ich arrangiere mich mit allen politischen Verhältnissen in denen ich gestellt bin, dass es vielleicht auch ein christlichen Verständnis ist.
00:18:25: und da haben wir dann Opposition gemacht und die haben wir gut gebracht.
00:18:29: Wir haben auch wesentliche Weichen gestellt eine Vorbereitung für die wahlen dann in zwei tausend neunzehn, wo wir dann bekanntlich auch das erste Mal überhaupt als grüne Regierung hier in Sachsen mitgegangen sind.
00:18:42: Zwei Tausend Neunzehnt ist ja das Jahr über dass wir dann heute auch oder jetzt eigentlich mal reden können.
00:18:47: aus gegebenen Anlass eben die Oberbürgermeisterwahl zweitausendneunzen bei der du ja auch beteiligt warst also als Kandidatin.
00:18:55: und Ja wie ist denn das damals dazu gekommen?
00:19:00: Wie ist das dazu gekommen?
00:19:01: Ich bin aus der Görlitzer Stadtgesellschaft heraus angesprochen worden, ob ich mir das nicht vorstellen könnte zu kandidieren.
00:19:11: Aus dem Grund, dass eben die Befürchtung da schon war, dass man den sehr starken AfD-Kandidaten haben wird und der Stimmen zieht und man gleichzeitig das Gefühl hatte, dass die CDU und Kandidaten ins Rennen schicken, der das nicht schaffen wird ihn sozusagen im ersten Wahlgang zu besiegen oder ihn überhaupt zu besiegen.
00:19:27: Also die Sorge war groß, dass die AfD im Ersten Wahlgang durchmarschiert.
00:19:32: Dann habe ich mir das überlegt und hab gesagt Ich trete an, gebe mein Bestes!
00:19:37: Ich mache da meinen Angebot wenn ich eine Unterstützung habe und Leute hinter mir haben wo ich sagen kann Das ist ein Bündnis Und dann werden wir gucken wo wir landen und mit diesem Ergebnis werden wir dann entscheiden wie wir mit dem zweiten Wahlgang umgehen.
00:19:52: Und es ist genauso gekommen, wie wir das letztendlich auch prognostiziert hatten.
00:19:58: Insofern glaube ich sind ja damals dann einen richtigen Weg gegangen.
00:20:01: Das war eine wahnsinnig intensive Zeit, wo ich mich sehr ausgepowert habe und alles reingegeben hab was mir auch möglich war damals.
00:20:12: Es war auch eine richtig tolle Zeit, mich an den Abend erinnere im Stadtheilengarten, wo wir Robert Habeck da hatten und das war alles gefüllt.
00:20:19: Es war einfach ein bisschen wie so Magic, ne?
00:20:22: Das werde ich nie vergessen in meinem Leben.
00:20:25: Und ich habe einfach wirklich viele tolle Menschen hier kennengelernt und das war gut, so wie wir das gemacht haben.
00:20:32: Wir haben es ja dann gesehen.
00:20:33: im ersten Wahlgang hatte ich dann sieben zwanzig Komma Neun Prozent was für eine wirklich erkenntlich grüne Kandidatin sehr selten ist.
00:20:43: Also
00:20:43: das war ja ein sehr beachtliches Ergebnis.
00:20:46: also Octavian Oso Nur ein bisschen über dreißig Prozent, also nah bei dir.
00:20:51: Ihr wart ja fast alle so ein bisschen gleich auf klar Wippel.
00:20:54: Sechsunddreißig habt auch noch mal die Zahlen mir hier zur Rate gezogen aber da hast du ja ein sehr respektables Ergebnis erzielt muss man sagen das
00:21:02: war sehr gut.
00:21:03: Also dass wir dann so hoch landen hatten wir tatsächlich selber gar nicht erwartet.
00:21:08: und Die Frage ist halt doch immer wenn ich jetzt zurückblickend das reflektiere Dann kann man natürlich gucken hätten wir das vielleicht sogar auf Platz zwei schaffen können.
00:21:19: Ich denke, wir hätten das fast schaffen können aber es gab ja dann sozusagen auch noch eine dritte Kandidatin die dann auch noch ins Rennen gestellt wurde.
00:21:28: also da habe ich auch mein persönliches Streuschen ausgefochten glaube ich insbesondere in Richtung der Linken und dass ist glaube ich auch ne Sache.
00:21:40: die hat mich damals schon auch beschäftigt.
00:21:43: Ich habe dann dazu aufgerufen, für eine Europastadt die eine Zukunft hat zu wählen und das haben die Leute dann gemacht.
00:21:50: Die sind dem gefolgt und damit haben wir verhindert dass die AfD an die Macht kommt hier in dieser Europa Stadt und das war das Ziel von Anfang an Und ich bin ein Fraktionsvorsitzende geworden im ersten Regierungsbeteiligung der Grünen Sachsen.
00:22:03: Das war für mich genauso fein.
00:22:05: da konnte ich auch vieles für die Stadt Görlitz erwirken in den letzten Jahren.
00:22:09: Insofern Ja, war das eine spannende Zeit und wir können da gerne noch ein bisschen verweilen.
00:22:14: Frag einfach was dich interessiert!
00:22:17: Tatsächlich habe ich jetzt als ich jetzt auch nochmal so zurück gedacht habe mich auch so ein bisschen gefragt, was sich denn verändert hat?
00:22:25: Zum einen gab es ja diese Polarisierung.
00:22:27: du hast es schon erwähnt also es gab so diesen.
00:22:29: am Ende lief es halt in der OB-Wahl dann auf diesem Zweikampf hinaus zwischen Wippe und Oso.
00:22:35: Auf der anderen Seite gab es ja auch viel Euphorie, das spiegelt sich vielleicht ein bisschen in deinem Wahlergebnis wieder.
00:22:41: Es gab ja Fridays for Future damals, die so auf ihrem höheren Punkt erreicht haben.
00:22:47: Die Europawahl war ja auch im Mai zeitgleich mit der Oberbürgermeisterwahl.
00:22:52: Da gab es für die Grünen erstmals ein zweistelliges Ergebnis – zwanzig Komma fünf Prozent.
00:22:58: Irgendwie hat man schon stückweit zumindest, das mag vielleicht nicht alle Einbezogen haben, aber es gab so aus meiner Sicht einen gewissen Zukunftsoptimismus.
00:23:08: Kann das sein?
00:23:09: Hast du das auch so wahrgenommen dass das heute eher mehr Krise ist damals noch ein bisschen mal euphorie zumindest etwas weniger polarisiert noch war etwas optimistischer die leute in die zukunft geblickt haben vielleicht
00:23:22: also es war auf jeden fall eine zeit die von aufbruch gekennzeichnet war wo es wo Menschen an Divisionen geglaubt haben, dass es eine gute Zukunft möglich ist.
00:23:34: Und das war halt so wie du es gerade gesagt hast.
00:23:37: Es war europäisch so, dass man da ganz klares Bekenntnis auch zu einem Europa hatte.
00:23:45: aber es war auch lokal hier in Görlitz tatsächlich so, Dass es diese große Aufbruchstimmung einfach gegeben hat.
00:23:53: Das hat sich nicht nur am Thema Klima festgemacht.
00:23:55: Ich habe ja keinen klassischen Klimawahlkampf damals gemacht.
00:24:00: Es waren einfach super viele Menschen engagiert und waren draußen und wollten für ihre Stadt was Progressives halt tatsächlich haben.
00:24:08: Und mit allem Kraft verhindern, dass diese Zukunft verspielt wird wenn sie in AfD handfällt.
00:24:14: Fridays for Future war auf der Straße, wir hatten aber auch diese ganzen Geschichten wie dass wir die Fahrrad-Demos hatten.
00:24:22: Ich kann mich an dieser Zeit erinnern pro Europa-Demus hatten.
00:24:26: also ich war auf vielen Demos in dieser Zeit tatsächlich auch unterwegs und das hat sich verändert selbstverständlich mit Corona.
00:24:36: Das war so der Switchpunkt für mich aus dem wir seither nie wieder richtig komplett herausgefunden haben mit all seinen Erscheinungen, was Vereinzelung, Isolation und auch Abbruch von Entwicklungen letztendlich angeht.
00:24:52: Die Fridays for Future Bewegung ist ja dadurch eigentlich gestoppt worden dass dann halt diese Möglichkeit gar nicht mehr für die Großversammlung zum Beispiel da war.
00:25:02: aber das betraf auch andere Bereiche und junge Leute, Engagement Unternehmen Und wir hatten natürlich in dem Moment, als wir dachten okay jetzt ist Corona überstanden.
00:25:12: Hatten wir die Fortsetzung des Angriffskriegs Russlands und der Ukraine.
00:25:18: Das ist so wenn du sagst multiple Krisen.
00:25:20: ich glaube Krise ist die Realität im Moment, die wir haben.
00:25:25: Die gilt es halt alle gleichzeitig zu bearbeiten.
00:25:28: Im Momentan ist nicht meine Wahrnehmung dass Riesicher Aufbruchstimmung, sondern dass wir überhaupt erst mal über Stabilisierung sprechen und Orientierung in diesen Zeiten.
00:25:39: Ja da ist die spannende Frage wie man die Leute dann mitnimmt, wie man so schön sagt.
00:25:43: Wie man das erreichen kann oder dass man einen gewissen Optimismus eine positive Stimmung erzeugt.
00:25:51: Wie du es ja damals irgendwie dann mit dem ganzen Team auch geschafft hast?
00:25:55: Das war vielleicht auch ne gute Mischung.
00:25:57: Es gab zum Einen eben auf europäischer Ebene irgendwie Aufbruch.
00:26:01: Es gab das Klimathema, was wir gerade gesagt hatten.
00:26:04: Aber du warst ja trotzdem eine die pragmatische hier von vor Ort aus der Handwerkerfamilie und das kam sicherlich auch gut in der Kombination?
00:26:12: Ja!
00:26:12: Wir haben uns das auch gut überlegt.
00:26:14: also wir haben auch überlegt welche Themen spielen wer wo wir gesehen haben dass sie halt weder vom CDU-Kandidaten noch von dem AfD Kandidaten tatsächlich beachtet oder gespielt werden.
00:26:24: und das waren viele soziale Themen.
00:26:26: halt tatsächlich auch ich habe mich ja mit Ganz vielen Menschen getroffen, die auch deutlich jenseits der grünen Bubble oder so gewesen sind.
00:26:35: Und wir wollten einen positiven Wahlkampf machen, der nicht nur Probleme benennt, sondern ganz konkret sich mit den Themen vor Ort beschäftigt.
00:26:43: Ich habe riesige Ordner jetzt erst gefunden, aber mein Haus saniert hab.
00:26:46: da hat ich riesige ordner gefunden alle mit Girls, Girls, girls und ich hab wahnsinnig viel damals gelesen viele Leute getroffen mich in Themen eingearbeitet und ich glaub das haben die Leute dann geschätzt dass es eben auch um Zuversicht ging und sehr bewusst auch um gute Laune ging.
00:27:02: Und ja, das haben wir damals sehr bewusst entschieden.
00:27:06: Wir haben auch geguckt wie sprechen wir eigentlich mit Leuten?
00:27:09: Wie reden wir?
00:27:09: Wie sprechen wir mit denen?
00:27:10: abgehoben oder so nach dem Motto?
00:27:12: ich kenne sowieso schon die Wahrheit nicht!
00:27:14: Wir haben Workshops und Werkstätten damals gemacht.
00:27:16: Ich muss jetzt so lachen, wir haben einen Werkstatt, kann ich dir sagen ein Workshop gemacht der hieß eine Halle für alle zur Stadthalle.
00:27:26: Das ist jetzt der Slogan, der rausgekommen ist.
00:27:28: Als ich in Berlin gewesen bin, ist die Halle für alle.
00:27:31: Es war so witzig, dass man sieben Jahre später wie eine Art Dijavue hat und denkt das hatten wir damals schon im Werkstattgespräch zum Thema Stadthalle gemacht.
00:27:41: Wir haben ganz viele Themen angeguckt, die für Görlitz damals interessant waren.
00:27:45: aber ich habe vor allen Dingen mit Menschen gesprochen mit Überzuversicht und Optimismus.
00:27:52: auch die Menschen erreichten.
00:27:53: Das hat damals gut funktioniert, wir hatten ein tolles Team.
00:27:56: Viele haben sich eingebrachten ... Wir waren dann in so einem Flow einfach drin, so würde ich das beschreiben?
00:28:01: Das kann ich mir auch ... Also nee, kann ich mich eigentlich nicht vorstellen.
00:28:04: also wie das ist oder... Ist das so bisschen wie so im Film oder so einen Tunnel?
00:28:08: man ist dann total ... Du hast ja dann wahrscheinlich X-Termine gehabt immer verschiedene Gesprächsrunden Veranstaltung A, Veranstaltung B und hier muss ich noch
00:28:19: hin.
00:28:20: Ich war dann in der Zeit zu meiner Fraktion gesagt, ich bin im Wahlkampf, ihr müsst jetzt auf mich verzichten.
00:28:27: Und dann habe ich wirklich ... Ich war immer vor Ort, hab ja auch gewohnt in Görlitz.
00:28:32: Das war gut.
00:28:33: Und ich hatte richtig viele Termine die wir gemacht haben.
00:28:37: Das wollte ich genauso haben.
00:28:40: Wie fühlt sich das an?
00:28:42: Das fühlt sich tatsächlich an wie so ein Hochgefühl, das dich trägt.
00:28:47: Und man darf damals nicht vergessen aufgrund dieser krassen Zuspitzung dieses Wahlkampfes haben wir eine unheimliche mediale Aufmerksamkeit bekommen.
00:28:54: also hier waren ja alle über regionalen Medien bis zur New York Times da Und das war Wahnsinn, wie was das für Züge angenommen hatte.
00:29:03: Ich weiß damals, weil ich dann auch bei der Bundespressekonferenz einmal mit Robert Habeck und Anna-Lena Baerbock... Es ist so um das mal deutlich zu machen.
00:29:11: also bis wohin das dann irgendwie alles führte.
00:29:14: aber ja das war wie auf so einer Welle und ich brauchte dann auch tatsächlich den Sommer in zwei Tausend neunzehn Um wieder runterzukommen und mich selber zu regulieren.
00:29:24: Also dass du dann sozusagen hört es ja auf einmal auf
00:29:27: Ja, wie war der Moment?
00:29:28: Jetzt bloß noch mal ganz kurz.
00:29:30: Weil das war ja auch erst mal ... Du musstest dich entscheiden ob du jetzt nochmal antrittst im zweiten Wahlgang.
00:29:36: Wie schwer war denn das?
00:29:37: oder wie ist es denn das wenn man so davor diesen Flow hat und dann darauf hinarbeitet und dass alles gar nicht so schlecht aussieht, du ein gutes Ergebnis eingefahren hast mit dem Team.
00:29:47: Mir tat es vor allen Dingen um dieses Team eben Leid und die Menschen, da haben sich so viele eigentlich gewünscht doch nochmal anträte.
00:29:57: Aber ich habe gesagt, es geht nicht um mich als Person sondern es geht darum sicherzustellen dass definitiv die AfD hier nicht gewinnt.
00:30:07: und ich muss halt leider auch sagen es waren dann auch einige Leute die bei mir sonst im Team waren die noch in der Nacht, also von ab dem ... Wo das Ergebnis feststand sind die noch in der Nacht direkt drüber gelaufen.
00:30:18: CDU-Kandidaten und haben solche Sachen gesagt wie wir bringen Franziska schon dazu dass sie nicht nochmal kandidiert.
00:30:23: Dass wenn ich ein bisschen blöde wäre so aber das vergesse ich denen auch nicht.
00:30:27: Das muss ich auch sage ich auch in dieser Deutlichkeit Alter und die Reife hab' ich das machen zu können.
00:30:32: Die Leute wissen auch wer gemeint ist.
00:30:35: Ich weiß jetzt zuhören.
00:30:37: So Aber für mich stand schon fest dieses riskante Spiel mache ich nicht.
00:30:43: Ich verzock das jetzt, ich verzock hier nicht die Zukunft Görlitz weil ich nicht in der Lage bin Schritt zurückzutreten.
00:30:50: Da muss ich ja ehrlich sagen Demuth ist auch etwas was sich vielleicht durch meine christliche Prägung einfach habe und In den Momenten zu erkennen, klar zu werden und zu erkennen was ist das Richtige für die Gesamtheit?
00:31:04: Nicht für dich.
00:31:06: Das ist das relevante damals gewesen.
00:31:08: Und deswegen habe mir Woche glaube ich mir oder anderthalb Wochen Zeit, wir hatten zwei bis vierzehn Tage Zeit drüber nachzudenken.
00:31:15: Ich hab dann diese Entscheidung getroffen und hab gesagt, ich trete nicht nochmal an.
00:31:19: Ich rufe dazu auf eine gute Zukunft zu wählen.
00:31:22: Dann bin ich aber auch weg gewesen.
00:31:24: also war dann tatsächlich nach dem zweiten Wahlgang weg und bin dann erst mal fünf Wochen auf Reisen gewesen, um wieder sozusagen das los sich selber loszulösen von diesem Prozess.
00:31:39: Und natürlich auch zu gucken wie gehst du jetzt damit?
00:31:41: Um wenn du nicht mehr jeden Tag irgendwie acht oder neun Termine in Görlitz hast so.
00:31:46: Das habe ich dann gemacht und dann war ja schon die Landtagsweite und dann gingen wir in Sondierungsverhandlungen.
00:31:52: Genau also da würde ich dann auch gleich nochmal anknüpfen wollen, aber davor jetzt vielleicht noch mal der Sprung ins Jetzt.
00:31:59: Gerne!
00:32:01: Also auch wieder vier Kandidaten.
00:32:03: andere also zwei Bekannte gibt's klar Oso ist der Abtierende und dann gibts den Herausforderer interessanterweise auch wieder der gleiche.
00:32:12: Dann haben sich noch zwei neue Kandidatinnen eine Kandidatin Frau Christian von der Linkspartei und ein freier unabhängiger Kandidataagen Jeschke dazu gesellt.
00:32:23: Wie blickst du diesmal auf die Wahl?
00:32:26: Es gibt ja nun keine grüne Kandidatin.
00:32:30: Ja, also ich hab in den Jahren seit Octavien Ursuche Oberbürgermeister ist zu ihm ein gutes konstruktives wird auch sagen freundschaftliches Verhältnis.
00:32:41: wir haben wie jeweils in unseren Rollen konnten wir einander unterstützen Für Görlitz viele Dinge auch im Landtag bewirken können, sowohl in der Regierung aber jetzt tatsächlich auch an dieser neuen Funktion.
00:32:54: Kann ich das auch sehr gut?
00:32:55: Und das heißt er ist in seiner Aufgabe und seinem Amt ja gewachsen.
00:32:59: Das kann man schon auch sehen.
00:33:00: Er war immer sehr klar und stabil in seiner pro-europäischen Haltung.
00:33:04: Er bei immer sehr stabil in seine in seiner Haltung habe ihm dann gesagt als die Stolperschwelle im Businesser Grund verlegt worden ist hab ich dann auch zu ihm gesagt Octavia nicht unterstützt eine Kandidatur.
00:33:17: Ich würde nicht unterstützen, wenn jetzt das progressive Lager meint noch jemanden schicken zu müssen gegen Octavian.
00:33:26: Weil ich das Risiko sehe, noch stärker als vor sieben Jahren dass die AfD sonst das Ding für sich entscheidet.
00:33:35: und das haben wir dann natürlich auch diskutiert mit den Grünen bei uns hier vor Ort Und da wurde dann auch diese Ansicht Gott sei Dank geteilt und man hat sich auf einen gemeinsamen Weg gemacht, Octavian zu unterstützen.
00:33:51: Ich glaube dass das so gut ist und jetzt schauen wir halt mal wie es ausgeht.
00:33:59: Also ich mich so ein bisschen frage.
00:34:02: bei diesem Thema also zum Einen kann ich es ja natürlich total nachvollziehen was du sagst und dass man auch ein gemeinsames Ziel hat jetzt pragmatisch sein muss, neue Bündnisse schmieden muss.
00:34:14: Auf der anderen Seite denke ich so ein bisschen vielleicht erschöpfen sich auch diese Mobilisierungsaufrufe oder ja es geht jetzt um die Demokratie und so weiter.
00:34:24: ist denn das vielleicht auch eine Gefahr wenn das Angebot des politischen Angebots immer kleiner zu werden scheint?
00:34:31: Ich meine es gibt insgesamt schon wieder vier Kandidaten aber aussichtsreich sind dann am Ende doch nur zwei.
00:34:40: Das halte ich auch angesichts der Möglichkeiten, die sich die AfD ja auch in den letzten Jahren angeeignet hat.
00:34:48: Dafür nicht vergessen dass sie die Mittel, die ihnen die Demokratie bietet zu nutzen wissen.
00:34:54: Insofern halte das nach wie vor für den richtigen Weg so.
00:34:59: also ich glaube gerade bei Städten wie Görlitz in so einer Situation macht es nochmal Sinn wir haben Ich betrachte das für Landtagswahlen ähnlich wie du sagst.
00:35:10: Vielleicht noch mal ein bisschen anders, weil immer dieses... Also da schlagen zwei Herzen in meiner Brust.
00:35:16: also wenn du sagest wir müssen die Demokratie jetzt retten.
00:35:18: Das ist ein klassisches CDU-Narrativ im Übrigen, die immer sagen um die AfD, dass sie nicht an die Macht kommen musst du CDU wählen?
00:35:26: Das ist völlig Quark, taktisches Wählen und so können wir gerne auch noch diskutieren dazu aber da bin ich sehr unabitig was das angeht.
00:35:36: Auf Landesebene war das auch das Phänomen, was man in den letzten Jahren hatte.
00:35:38: Das war genau das Phenomen, das letztendlich ja auch von uns Wählerinnen und Wähler abgezogen hat, die dann immer noch – es ist mehrfach erleben wir das ja gerade als Grüne – dieses Narrativ irgendwie glauben und dann tatsächlich CDU wählen und sich aber wundern, welche Art von Politik sie dann tatsächlich bekommen.
00:35:56: Weil wenn ich CDU wähle, kriege ich CDU-Politik so!
00:35:59: Ich mache das jetzt mal plakativ.
00:36:00: Es gibt immer unterschiedliche Personen, mit denen man gut arbeiten kann und Octavien ist es nicht der total klassische CDU-ler, der hier harte Parteilinieprogrammatik durchzieht sondern er hat sich schon auch Mühe gegeben in Oberbürgermeister für alle zu sein.
00:36:14: Das nehme ich eben auch ab.
00:36:15: Insofern glaube ich ist das nicht dass sich Menschen nur hinter ihm versammeln, um zu sagen, wir müssen jetzt hier die Demokratie schützen.
00:36:24: Deswegen darf es keine Unterschiede mehr geben oder verschiedene Angebote.
00:36:27: Ich glaube das ist nicht der Fall, sondern ich glaube, es ist schon ernst gemeint.
00:36:32: tatsächlich und letztendlich hatte das progressive Lager auch niemanden, der gesagt hätte, ich bring noch mal so eine Kraft mit da ein sehr konkurrenzfähiges Angebot zu machen wie wir es vielleicht vor sieben Jahren geschafft
00:36:45: haben.".
00:36:46: Aber auf Landesebene würdest du das dann auch schon ein bisschen differenzierter wieder betrachten.
00:36:49: Ich
00:36:49: sehe, dass differenziert war auf jeden Fall ja.
00:36:52: Das ist ja also wie das abgelaufen ist.
00:36:54: so können wir gerne nochmal reden müssen aber auch nicht.
00:36:56: Ja da hab ich wirklich habe ich da auch so ein bisschen verfolgt natürlich sehr unglücklich wahrscheinlich auch schon während des Wahlkampfes weil das fand ich jetzt mal unabhängig davon wie man zu welcher Partei steht.
00:37:07: aber das ist schon aufgefallen Grün-Bashing, das passt dir auch grad so.
00:37:12: Ampel war ja sowieso alles ... Da hatte die Stimmung auf diese Stimmung draufgesetzt, hatte ich den Eindruck und mitgeschwommen in dieser Welle um am Ende jetzt mit einer, weiß nicht, Minderheitsregierung da zu stehen oder?
00:37:25: Applaus,
00:37:25: Applaus!
00:37:26: Sich die politische Mitte so zerschießen dass man hinterher so ein Morgs am Start hat und an Start bringen muss.
00:37:34: Also es geht auch natürlich an die Adresse von Michael Kretschmer, der ja keine Gelegenheit ausgelassen hat, den uns als grünen Koalitionspartner dort in einer Art-und-Weiße anzugreifen.
00:37:46: Das ging wirklich unter die Gürtellinie.
00:37:48: Und das ist nicht einfach damit getan, dass es nur Wahlkampf ist, sondern das zerstört politisches Vertrauen oder politische Vertrauensverhältnisse.
00:37:56: Ob das immer klug ist, sehen wir jetzt.
00:38:00: schiefgegangen und diese Minderheitsregierung, das ist auch nicht irgendwie ein nachahmswertes oder zu romantisierendes Konstrukt für eine neue politische Kultur.
00:38:09: Das ist höchst fragil, höchsst instabil und auch total langsam würde ich sagen.
00:38:17: also es ist nicht nachahmenswert und deswegen müssen eigentlich die Demokraten in der Mitte zusammenhalten und das erwarte ich eigentlich auch von jemanden.
00:38:24: der Landesvater ist
00:38:26: Also dass zusammenführen sollte ja jetzt genauso wie's natürlich Die Aufgabe des Oberbürgermeisters auch ist, irgendwie die Fäden und die Akteure bei Laune zusammenzuhalten.
00:38:37: Erwartet man das vom Landesvater auch?
00:38:39: Ja, jetzt noch mal allgemein vielleicht nochmal gefragt.
00:38:42: Vielleicht auch mit einer Erfahrung aus dem Jahr zwei Tausendneunzen.
00:38:46: trägt denn so ein Wahlkampf eher dazu bei, dass sich die Gräben vertiefen kann.
00:38:52: Jetzt wenn wir auf Landesebene haben es ja gerade angedeutet oder ist es vielleicht aber auch so, dass man da durch Diskussion wieder näher zusammen rücken kann oder was daraus entsteht, wie du vorhin sagtest mit der Stadthalle für alle.
00:39:05: Oder so dass da Themen entstehen die dann später wieder aufgegriffen werden.
00:39:10: Ja, das ist immer eine Chance.
00:39:11: Also wenn es die demokratische Mitte tatsächlich auch schafft sich auf einen Kandidaten oder eine Kandidatin zu verständigen dann ist das immer gut weil da ja schon gezeigt wird dass verschiedene Perspektiven versuchen übereinanderzukommen.
00:39:24: ich meine Ich bin ja damals auch von unterschiedlichen politischen Lagern unterstützt worden von SPD bis Bürger für Görlitz.
00:39:31: Das ist ja eine spannenbreite.
00:39:33: aber daraus kann halt was Gutes entstehen tatsächlich auch und kann auch dazu beitragen, dass Leute enger eben wieder zusammenrücken und mehr sich kennenlernen.
00:39:44: Und dann eben auch wissen wie sie miteinander arbeiten können.
00:39:46: das kann hier in diesem Wahlkampf natürlich auch zu sein.
00:39:50: grundsätzlich dienen aber Wahlkämpfe eher dazu die Unterschiede darzustellen und nicht die Gemeinsamkeiten zwischen Kandidierenden oder innerhalb einer Stadtgesellschaft.
00:39:59: und bei der Wahl die wir jetzt haben gibt es natürlich auch Sebastian Wippel, der ja sehr lange gezögert hat und sich geziert hat.
00:40:07: Ob er das noch mal macht?
00:40:10: Ja, stimmt!
00:40:10: Das hatte er wirklich sehr
00:40:11: lange auf
00:40:12: sich warten lassen.
00:40:13: Ich würde
00:40:13: gerne wissen was sie ihm dafür angeboten haben dass er dann letztendlich doch gesagt hat ich mache das nochmal.
00:40:20: aber de facto haben wir diese zwei Lager und sehen es geht auch in der Berichterstattung um die Unterschiede.
00:40:29: Letztendlich darum geht Aber dass sich Menschen eben auch hinter Octavien versammeln jetzt, die vor sieben Jahren mich unterstützt haben.
00:40:36: Das ist doch ein gutes Zeichen, das er seinen Job durchaus gut gemacht hat.
00:40:41: Das stimmt natürlich.
00:40:42: Wenn es andersrum nicht so gewesen wäre dann gäbe es da wahrscheinlich nicht so die breite Unterstützung wie wir sie jetzt sehen.
00:40:50: Dann würde ich zu dem Thema Corona schon kurz angedeutet ... bisschen überspringen ist sein.
00:40:58: Du hast da noch vielleicht so eine Frage, die ich dazu vielleicht noch hab?
00:41:02: Du warst ja dann in Regierungsverantwortung eben, es ging ja dann direkt eigentlich damit los mit diesem Thema auf Landesebene.
00:41:09: Was ich mir erst mal auch schon ziemlich verrückt vorstelle von keiner Landtags-Tätigkeit zu jetzt dieser Ausnahmesituation zu kommen.
00:41:19: Das kannst du vielleicht kurz nochmal kurz darüber reden aber vielleicht auch wie du da im Nachhinein darüber denkst.
00:41:29: Man wurde ja ins kalte Wasser geschmissen mit Corona und hatte eigentlich im vierundzwanzigstunden Tag irgendwelche Coronaschutzverordnungen zu beschließen.
00:41:37: Du warst ja wie in einem Tunnel, aus dem du nicht mehr rausgefunden hast und warst nur damit beschäftigt selber nicht durchzuknallen.
00:41:44: Von allen Seiten prasselt es auf dich ein.
00:41:46: ganz viele Menschen hatten ihre eigenen Perspektiven die sie berücksichtigt wissen wollten und du warst immer in der Abwägung was tust du?
00:41:54: Und das Oberstitze war, Menschen zu schützen.
00:41:57: Menschenleben zu bewahren und Menschen zu geschützten.
00:42:00: Mit dem Wissen was wir jetzt haben viele Jahre später würde ich sicherlich ein paar Dinge anders machen.
00:42:06: also Ich würde sagen keine Schulen schließen weil da verlierst du die Kinder die zum Beispiel in prekären Verhältnis oder gewalttätigen Verhältnissen leben Siehst du dann einfach nicht mehr?
00:42:18: Das ist gar nicht gut!
00:42:22: Mit dem Thema Impfen muss man einen anderen Umgang finden, offensichtlich ist dieser harte Bestrafung und das Appellative nicht das Mittel der Wahl gewesen.
00:42:33: Und hat zu Verwerfungen und auch Unstimmigkeiten geführt insbesondere als wir dann eben diese auch gestaffelten Impfpflicht nachweise gemacht haben.
00:42:45: Auch solche Sachen wie also bisschen sich zu orientieren an Ein gesundem Menschenverstand, sei es mal das Absperren von Spielplätzen oder Ähnlichem ist nicht gut gewesen.
00:42:58: Das Thema Beschränkung bei Beerdigungen war auch falsch.
00:43:01: da haben die Kirchen auch gewonnen vor Gericht aber auch dieses vereinsamte Sterben von Menschen in Altersheimen oder eben auch tatsächlich auf Inhospizen.
00:43:17: Das muss man so besprechen, dass auch das Thema die Würde des Menschen anders betrachtet werden.
00:43:23: Also ich glaube kommunikativ würde ich vieles anders machen.
00:43:28: bei auch von den Entscheidungen denke ich mit dem Wissen von heute sehe ich die Dinge vielleicht ein bisschen anders.
00:43:34: im Großen und Ganzen muss man aber wirklich sagen es war niemand von uns dabei der gesagt hat jetzt wie knitschig am schlimmsten irgendwie die Leute sondern man hat sich wirklich versucht, Gedanken zu machen und das war verdammt schwer diese Entscheidung zu treffen.
00:43:48: Und es war klar egal wie du sie triffst, du wirst sie nicht richtig treffen.
00:43:52: Du konntest nichts gewinnen, du konntes nichts richtig machen damals.
00:43:55: Okay also das war dir damals schon irgendwie so bewusst?
00:43:58: Das
00:43:58: war mir damals schon bewusst.
00:43:59: darüber haben wir auch gesprochen dass egal wie nun dich jetzt entscheidest du kannst es nicht richtig entscheiden können.
00:44:04: und am gravierensten und dann geht's noch um die Aufarbeitung und am gravierensten sehen wir ja die folgen wirklich bei den Kindern und bei den Jugendlichen.
00:44:12: Und da muss man sehr viel investieren.
00:44:16: Da sind die Kürzungen, wie sie jetzt vorgeschlagen werden gerade in der Kinder- und Jugendhilfe, so was von kompletter falscher Weg.
00:44:22: Das hätte man nichts gelernt, das hätte es diese Zeit nicht gegeben.
00:44:25: Gruselig!
00:44:28: Wurde vielleicht auch unterschätzt, wie groß auch das Misstrauen dann in Teilen der Bevölkerung ist?
00:44:35: Also ich meine, es hat sich ja zum Ausdruck schon gebracht eben.
00:44:37: Es gab ja diese Proteste ... Gegen Corona gab es natürlich auch andere Seiten aufrufe für Solidarität, auch da wieder in Zusammenhalt.
00:44:46: Wieder die eine Gruppe und die andere wobei die lauter dann doch eher die Proteste waren gegen die Maßnahmen?
00:44:54: Die Frage ist welche Formate ich hätte wählen können.
00:44:56: also wir haben natürlich viele Formate gemacht wo verschiedene Interessengruppen in der Staatskanzlei zu Gast waren oder Fachexperten dann in den Kabinettssitzungen berichtet haben und wir dann versucht haben, aufgrund dieser wissenschaftlichen Erkenntnisse oder dieser Datenlagen eben Entscheidungen zu treffen.
00:45:14: Aber ich glaube man hätte über andere Formate reden können.
00:45:18: Wir haben ja als Grüner auch einen Bürgerrat damals durchgesetzt auf Landesebene der ausgelost wurde, der über das Thema Corona gesprochen hat Und das war zum Beispiel sehr gewinnbringend.
00:45:28: und für uns als Bündnis Neunzig die Grünen ist natürlich immer so diese Tradition auch von runden Tischen, durchaus was man hätte versuchen können.
00:45:37: Wenn ich mir das Demokratie theoretisch ein bisschen betrachten möchte dann muss ich vielleicht auch mal fragen wenn du hier einen Widerstand hast was würdest denn brauchen damit der Widerstand bei dir runtergeht?
00:45:47: Womit könntest du den leben?
00:45:49: da wirst du immer noch einen Teil haben der sagt Ich kann mit gar nichts Leben.
00:45:51: ich will mich null einschränken lassen weil es alles mumpits und ich glaube dass nicht.
00:45:55: Aber ich glaube, es gab auch eine durchaus signifikant große Gruppe die man hätte abholen können durch eine andere Art von Formaten oder Kommunikation.
00:46:04: Oder einbeziehen.
00:46:06: das ist vielleicht ein Versäumnis dieser Zeit und Politik hatte damals einen Artikel oder den Gastbeitrag in der Zeitung geschrieben dass Politik definitiv ne Fehlerkultur braucht und auch sagen muss wenn sie Fehler gemacht hat.
00:46:19: Gut im Nachgang gibt's jetzt zumindest... Ich weiß gar nicht.
00:46:25: Es gibt beides, es gibt ein Untersuchungsausschuss und eine Enquete-Kommission.
00:46:28: Also wird versucht das jetzt zumindest aufzuarbeiten oder das war auch Ziel glaube ich?
00:46:32: Oder einen Beschluss?
00:46:33: Auf
00:46:33: jeden Fall also da arbeitet der Landtag natürlich dran.
00:46:37: aber das Wichtige ist für mich immer dass was man halt wirklich lernt und dann beim anderen Mal wenn es noch mal sowas eintritt was man dann halt besser macht tatsächlich besser macht.
00:46:46: Das stimmt das ist ja jetzt interessanterweise bei der Bundesregierung wieder so bisschen witzig wenn wir jetzt an die Sprit Preisbremse denkt oder diese siebzen Cent die jetzt wieder, was ja damals schon mal auch während der Ampelzeit eigentlich gezeigt hat.
00:46:59: Das ist in der Form nicht so ganz optimales dass man das den Mineralöl Konzernen gibt und dann aber ich weiß wie viel dann am Ende wieder ankommt beim Endverbraucher.
00:47:08: Aber genau das ist ein anderes Thema.
00:47:09: jetzt wenn wir ein bisschen chronologisch bleiben Dann könnte man ganz kurz noch erwähnen, dass ja eben Corona war zu Ende Und es kam ja dann der Angriff auf die Ukraine eine Koordinationsstelle, die du eingerichtet hast.
00:47:23: Das war etwas in Görlitz.
00:47:25: vielleicht kannst du da nochmal kurz anknüpfen was da passiert ist.
00:47:29: und ja...
00:47:30: Der Krieg brach aus und wir haben uns ganz schnell klar die behördliche Hilfe wird Zeit brauchen bis sie in die Puschen kommt und es war klar dass Görliz einer der Orte sein wird wo wir richtig viele Menschen auf der Flucht haben werden aus der Ukraine.
00:47:48: Und dann haben wir uns mit dem DHK zusammengesetzt und haben eben gefragt, welche nichtbehördliche Hilfe ist sinnvoll?
00:47:55: Wie kann sie sinnvoll organisiert werden damit wir noch nicht stören in der Hilfe.
00:47:59: Dann haben wir wertvolle Hinweise bekommen und das Bündnisgrüne Büro also mein Abgeordnetenbüro haben wir umfunktioniert durch so eine Art Schaltzentrale und da gab es Also da war wieder dieser Spirit eigentlich, da von zwei tausend neunzehnt.
00:48:13: So war das Gefühl waren auch die selben Leute kamen auch zum Teil wieder dazu und dann haben wir eben angefangen wahnsinnig viel zu telefonierten in Schichten zu arbeiten zu erfassen wer kann was wo können wir leute unterbringen?
00:48:26: Und wir haben wirklich damals ja über tausende Menschen privat untergebracht.
00:48:31: Das ist schon erstaunlich.
00:48:32: Die hätten sonst draußen geschlafen, aber es gab eine wahnsinnige Hilfsbereitschaft von den Menschen hier in Görlitz und auch in der umliegenden Region.
00:48:40: Es gab dann ja noch so einen Satelliten in Zittau wo wir sozusagen die Ukraine-Hilfe miteinander koordiniert haben hier in einer Region.
00:48:47: Und da waren wir ein Vierteljahr damit beschäftigt.
00:48:50: Wir waren damit beschäftig bis eigentlich ans Limit unserer persönlichen Kräfte durch die Begegnung mit den Menschen natürlich, mit diesen Kriegserlebnissen entgegengekommen sind, aber natürlich auch mit allem was wir versucht haben für die Menschen zu tun damit sie erstmal unterkommen versorgt sind.
00:49:11: Es war ja nichts da!
00:49:13: Wir haben uns kümmern müssen mitten also Wichernhaus um die Versorgung von Hunderten Personen jeden Tag alles Schulanmeldungen es macht richtig richtig viel wenn die Leute krank waren und Ausländerbehörden gnadenlos überfordert viel zu viele.
00:49:29: Ich weiß dann noch, dass ich die ganzen Registrierungen von den Daten jeden Abend geschickt hab und so weiter und sofort.
00:49:39: Und das war eine wahnsinnig intensive Zeit.
00:49:42: Die war aber so wichtig für die es betroffen hat.
00:49:46: Da haben wir sehr stark sehen was eben auch klappt wenn Menschen solidarisch gemeinsam etwas machen.
00:49:54: Das haben wir gemacht.
00:49:55: War eine krasse Zeit, ja.
00:49:57: Auch sehr intensive Zeit wieder.
00:49:58: Total.
00:49:59: Die dann kamen und tatsächlich irgendwie doch durch ne Krise oder ein sehr einschneidendes Erlebnis hier Krieg in Europa wurde.
00:50:08: was mobilisiert letztendlich so ne Energie die dann auf einmal doch entstehen kann.
00:50:12: Ja
00:50:13: also das ist so Das war damals definitiv so.
00:50:16: da hat diese Region sich von ihrer besten Seite gezeigt.
00:50:18: tatsächlich So ist mir das damals erschienen.
00:50:22: Die Menschen waren dann da, es ebte dann ab mit dem geflüchteten Strom.
00:50:27: Wir hatten die behördliche Hilfe Sprang an und die Verteilsysteme wurden wieder andere.
00:50:32: Und dann haben wir ja noch neben meinem Büro hat ich dann noch angemietet die Räume für so einen selbstorganisierten Ukraine-Treff das sozusagen die Ukrainerinnen in Ort hatten wo sie sich selber um die kommen kümmern konnten die dann neu ankamen.
00:50:44: Und wir hatten damals eine intensive Zusammenarbeit auch der Bundespolizei mit der Polizei mit eigentlich allen möglichen Organisationen.
00:50:52: Und das kippte dann halt so ins komplette Gegenteil, als die Energiepreiskrise losging.
00:50:58: Was wir in der Folge für Angriffe und Beschimpfungen eigentlich und Hass auch insbesondere als Grüne erlebt haben, auch hier in Görlitz ... Das war mit das Heftigste was ich überhaupt jemals in meiner politischen Zeit erleben musste.
00:51:17: Wie es eine Stimmung kippt?
00:51:19: Also wenn's die Leute selber betrifft im gewissen Maß, wie das dann auf einmal so ins Gegenteil verkehrt.
00:51:27: Weil die Hilfsbereitschaft war ja am Anfang, also sicherlich nicht bei allen aber schon sehr groß und es gab auch große Spendenaufrufe und ...
00:51:35: Ich würde doch sagen, dass waren es sind nicht dieselben Leute gewesen, die sich zu Saaf verquert haben sozusagen, sondern die einen waren eben noch...
00:51:42: Also ich meine jetzt auch nicht die Leute, die bei euch im Büro oder in der Initiative mit dabei waren, aber an sich gab's hier schon in der Bevölkerung eine gewisse Hilfsbreitschaft würde ich jetzt schon auch noch weiterziehen, aber irgendwie scheint es trotzdem gekippt zu sein.
00:51:57: Es
00:51:57: war dann so dass wahnsinnig mobilisiert wurde durch putinfreundliche Organisationen wozu ich die AfD zum Beispiel dazu zähle Ähm, die dann so mobilisiert haben ähnlich wie das bei den Anti-Corona-Demos Montags immer gewesen ist.
00:52:11: War das auf einmal jetzt hier Russlandfreundliche Demos und so?
00:52:14: Es war ganz interessant!
00:52:15: Ich hatte mal einen von der deutschen Welle da, der wollte unbedingt mal sehen, wieso eine Montagstemo aussieht und er zogen die immer bei mir am Büro vorbei und da war halt alles dabei.
00:52:23: also... Da waren noch die letzten Versprengten von ähm ungeimpft und gesund dabei, dann hattest du Evangelikale Christen.
00:52:32: Du hattest die Russland fahren, du hattes dann... Also es war so eine wilde Melange von allem und da hat man eben sehr deutlich gemerkt, dass diese anfängstlichen alternative Medien- und Kommunikationsräume so eine heftige Wirkung haben und die Leute verrückt machen im Kopf.
00:52:47: Denn tatsächlich ist das damals ja schon auch so gewesen, auch dank Robert Habeck sind Maßnahmen ergriffen worden, die Menschen auch vor dem Schlimmsten bewahrt haben.
00:52:56: Das muss man damals sagen.
00:52:58: Auch gegen Grüne Grundüberzeugungen, LNG Terminals oder so.
00:53:03: Und auch die anderen Energiequellen dann woanders geschaut.
00:53:07: Wo kriegen wir jetzt Ersatz her?
00:53:09: und so weiter?
00:53:10: Aber er hat es gemacht!
00:53:11: Der hat seinen Job einfach damals gut gemacht.
00:53:13: aber du hattest trotzdem, die dir so oft gebürstelt waren und sich haben hier im Kopf völlig verrückt machen lassen, die dann wirklich nicht vor Gewalt und ähnliche richtige Aggressionen zurückgeschreckt sind.
00:53:24: was wir für Anzeigen geschaltet haben in dieser Zeit ist gestellt haben bei der Polizei und bei der Staatsanwaltschaft.
00:53:30: Das ist wirklich Wahnsinn gewesen, krass, richtig krass!
00:53:34: Du hattest ja vorhin schon mal kurz darüber gesprochen.
00:53:37: von zwei neunzehn bis vierundzwanzig warst du ja selbst in Regierungsverantwortung oder hast sie mitgestaltet.
00:53:42: dann?
00:53:42: In der CDU-SBD Grün Koalition die sogenannte Kenia Koalition genau und dann ging es ja in diese Minderheitsregierung Not getrungen und es gibt jetzt diesen sogenannten Konsultationsmechanismus also das Man sich frühzeitig Mehrheiten organisiert, so ist glaube ich der Gedanke und dass die Fraktionen auch rechtzeitig einbezogen werden sollen.
00:54:07: Jetzt frage ich mich wie funktioniert das in der Praxis?
00:54:12: Naja es übt sich halt.
00:54:13: ne also erstens mal kommt gar nicht so viel vonseiten der Staatsregierung was sie in die Konsultation bisher gegeben haben.
00:54:21: Und da sind Sachen da wissen Sie da brauchen sie gar nicht erst mit uns reden wie im Polizeigesetz.
00:54:26: Das werden wir so in der Form niemals mitmachen.
00:54:28: Da reden sie halt lieber mit dem BSW.
00:54:30: Das BSW hat da keine Not, das auch bei sich selber programmatisch flexibel zu sein.
00:54:35: Die machen dann halt mit.
00:54:37: Genau und ... Sind
00:54:39: die dann manchmal so das Zündlein an der Waage jetzt?
00:54:42: Kann man das so sagen oder ... Nee,
00:54:43: man kann einfach so sagen dass CDU-und SPD schon wissen auf wen Sie zugehen.
00:54:48: Problematisch wird es dann für Sie wenn niemand sagt wir machen mit.
00:54:51: Dann
00:54:52: wird's schwierig!
00:54:52: Oder wie jetzt aktuell?
00:54:54: Da gibt es ja, das ist vielleicht in der Bürgerschaft nicht so das dramatische Thema.
00:54:58: Aber da geht's ja um die Diätenanpassung.
00:55:01: Du könnt auch sagen Erhöhungen.
00:55:03: Da gehts wohl von links und rechts gerade Widerstand gegen dieses Abgeordnetengesetz verfolgen.
00:55:08: Ja
00:55:09: du musst halt... Das ist irgendwie so merkwürdig geregelt bei uns dass du immer selber als Parlament dass Abgeordnete ein Gesetz neu machen muss innerhalb einer gewissen Zeit.
00:55:18: Das gibt ja halt die Verfassungsvor.
00:55:20: Und wir sind jetzt schon zwanzig Monate ohne gültiges, abgeordneten Gesetz...
00:55:25: ...und dann gilt das Alter erst mal so lange?
00:55:27: Das gilt und
00:55:28: weiter, es passiert nichts weiter aber de facto ist es unwidersprochener Verfassungspruch.
00:55:36: Deswegen hatte die Koalition eingeladen, man hat geguckt was kann man eigentlich machen?
00:55:41: und da gab es verschiedene Vorschläge.
00:55:43: Und man war dann soweit zu sagen es gibt eine Nullrunde.
00:55:47: erstmal weil das für die jetzige Zeit auch angemessen ist.
00:55:49: Da waren noch paar andere Sachen drin.
00:55:51: dass man gesagt hat die Mitarbeiterausstattung für die Abgeordnetenbüro vor Ort, was ja durchaus sinnvoll ist passt man an.
00:56:00: aber dann hat natürlich die Opposition von rechts vom Anfang angesagt Wir wollen hier gar nichts bzw.
00:56:08: nutzt das natürlich immer und die Linke hat jetzt für sich eben auch mit entschieden, dass sie da nicht genug Leute bei sich haben, die so was zustimmen könnten.
00:56:18: Deswegen ist es ja zurückgezogen.
00:56:19: Es gibt halt weiterhin keins.
00:56:21: Aber es ist die Aufgabe dieser Minderheitsregierung, dass Sie da etwas Neues vorlegen Was dann tragfähig wird.
00:56:26: Das ist gerade ein aktuelles Thema.
00:56:29: Wir haben dann ansonsten diese Konstitution im parlamentarischen Verfahren haben, also wenn wir Anträge haben nicht.
00:56:35: Ich hatte einen Antrag zum Thema Einstein-Teleskop in der Region und habe ich im Konsultier.
00:56:39: Der hat dann eine Mehrheit gefunden.
00:56:40: So das geht dann schon da übt man sich schon.
00:56:43: Da kommen Dinge gut zustande dass wir auch im Plenum immer wieder was abzustimmen haben Und der Haushalt unterliegt also der Landeshaushalt unter liegt halt nicht dem Konsultationsmechanismus sondern da wurde halt beim letzten mal sehr dilettantisch nach Mehrheiten gesucht und dann wirklich in Hauruck-Aktionen.
00:57:01: innerhalb kürzester Zeit mussten dann halt Dinge verhandelt werden.
00:57:04: Also der wird nicht rechtzeitig vorgelegt.
00:57:06: oder wie meinst du, der unterliegt nicht diesen Konsultationsmechanismus?
00:57:09: Der ist
00:57:10: ausgenommen vom Konsultationmechanismus.
00:57:12: Aber auch hier
00:57:13: trotzdem eine Mehrheit am Ende.
00:57:14: Genau
00:57:14: und die wird dann halt individuell geguckt mit wem kann man das zu welchen Bedingungen machen?
00:57:20: Und das haben wir da beim letzten mal ja dann auch gemacht.
00:57:22: Das BSB hat ja mehrfach schon die CDU und SPD hängen lassen, also wirklich wortbrüchig geworden.
00:57:29: Aber die Lernzeit irgendwie nicht und haben halt wieder gedacht, sie machen es jetzt nochmal mit dem BSW und dieser muss es klappen.
00:57:35: und das BSW hat wieder gesagt, machen wir nicht!
00:57:37: Und dann sind Sie halt zu uns gekommen wo wir dann halt gesagt haben sorry dass ist wir sind nicht eure Lückenpüßer.
00:57:41: Also wir können ja ansonsten verhandeln aber dann verhandlen wir so, dass es hier nicht zur harten Einsparung oder Einschnitten kommt, die hier super viele Leute belasten oder an den Rand ihrer Existenz bringen.
00:57:52: Und dann haben wir das halt gemacht.
00:57:53: und wie es jetzt beim nächsten Mal aussieht, also dieses Jahr wird der Wiederhaushalt verhandelt.
00:57:57: Das steht in Sternen tatsächlich im Moment noch.
00:58:00: Also ist es so ein Dauerverhandlungsmodus kann man sagen?
00:58:03: Ja, ehrlich ich habe eigentlich gedacht als wir wieder in der Opposition waren, dachte ich auch nicht so schlecht, war vielleicht ein bisschen ruhiger.
00:58:11: Das Gegenteil ist der Fall, dass es noch viel schlimmer und viel arbeitsaufwendlicher ist, als das zu Regierungszeiten gewesen ist.
00:58:17: Wahnsinn!
00:58:18: Sonst hast du ja einen Koalitionsvertrag Und da wird dann abgearbeitet, denke ich mal.
00:58:23: Also man hat ja dann zumindest so eine Art Masterplan und klar gibt es dann immer Dinge die vielleicht auch noch mal wo man gucken muss im Detail und so.
00:58:31: aber jetzt ist das ja wirklich... Man is' in Verhandlung!
00:58:34: Ich meine als Außenstehender würde ich sagen, vielleicht ist es gar nicht so schlecht wenn's jetzt so ist.
00:58:39: Man muss sich halt finden, man muss die Mehrheiten immer suchen.
00:58:43: also kannst du dem was auch was Positives abgewinnen?
00:58:46: Sie sind bedanken oder sagst du lieber stabile Regierungsverhältnisse?
00:58:50: Ich bin für stabile Regelungs Verhältnisse, das sage ich in der Deutlichkeit wirklich.
00:58:56: Weil auch viele Dinge einfach ja liegen bleiben oder nicht mitgemacht werden weil es für die keine Mehrheit geben wird.
00:59:03: Weil manches was CDU und SPD sich ausgedacht haben ist halt vielleicht so schlecht dass niemand das mitmachen will.
00:59:10: Also, weißt du wie ich meine?
00:59:11: Oder mitmachen kann.
00:59:12: Auch programmatisch nicht mitmachen können.
00:59:14: Kann ja nicht jeden morgst den die da vorstellen ... Kommt
00:59:17: er auch nicht letztendlich dann.
00:59:18: Genau und das kommt halt nicht.
00:59:20: Und das Problem ist immer, dass du noch mehr verhandeln musst und noch mehr die Gefahr hast, immer den kleinsten gemeinsam nahezu haben.
00:59:28: Es ist eigentlich eine Zeit, es ist eine schwierige Zeit.
00:59:35: Und es bewegt sich eben in kleinen Schritten.
00:59:38: Beziehungsweise musst du halt die ganze Zeit auch aufmerksam sein, dass du Dinge eben auch verhinderst.
00:59:44: Dass sie nicht einfach so irgendwie durchrutschen und du musst verhindern, dass es schlechte Mehrheiten gibt.
00:59:48: Das ist halt wichtig!
00:59:49: Weil wir sagen ganz klar eine demokratische Mehrheit mit der AfD darf's nicht geben.
00:59:56: Also ich hatte bloß kurz gedacht das es eventuell ja dieser Bündnisgedanke dann ja dem Du doch sehr nah bist, dass der sich jetzt vielleicht dann doch in einer gewissen Weise Regierungsform zeigt.
01:00:09: Aber lass uns vielleicht mal trotzdem bei Bündnis bleiben, in Bündnis Neunzig?
01:00:14: Was würdest du sagen wie viel steckt denn noch in den Grünen von dem Bündness?
01:00:18: Also ich glaube hier im Osten hast du noch relativ viel was du an Bündnes Neunzig hier hast.
01:00:23: wir bemühen uns auch redlich das immer wieder auch in Erinnerung zu bringen auf Bundesebene.
01:00:29: Aber man muss natürlich schon klar sagen, wenn du eine Partei hast die aus einer Ost- und nach Westdeutschen Wurzel besteht dann muss ich da auch wirklich abbilden im Personaltableau.
01:00:39: Und das ist meines Erachtens so in der Form gerade bei den Grünen im Moment nicht gegeben.
01:00:47: Da haben wir einfach ne Aufgabe als Ostgrüne uns stärker durchzusetzen.
01:00:54: Von den Themen?
01:00:55: Wie wird es da einschätzen?
01:00:57: Also von den Themen ist es schon so, dass gerade dieses Thema Bürgerrechtepartei das ist schon eines was wir auch als Landtagsfraktion hier in Sachsen sehr stark spielen.
01:01:06: Auch wenn's jetzt um das Thema Polizeigesetz zum Beispiel geht.
01:01:10: also da ist das Thema schon Demokratie aber auch Bürgerrechten eins was wir nach wie vor haben und natürlich das ganze Umwelt- und Naturschutzthema der Kampf gegen die Braunkohle Das sind auch alles Themen die damals die Bündnis Leute oder auch neue Forum-Leute umgetrieben haben.
01:01:29: Würde ich schon sagen, da gibt es einiges was da noch drin steckt und die ganzen, sag ich mal Gleichstellungsdiskurse.
01:01:36: letztendlich im Bündnis Neunzig hat sich ja auch den Frauenbund damals dabei.
01:01:40: Auch das ist etwas was jetzt keine rein westdeutsche Erfindung ist sondern was durchaus auch im Osten schon immer mitgetragen wurde.
01:01:49: Ich habe mich so bisschen gefragt ob man so eine Art wieder neu eine runde Tisch braucht?
01:01:53: Oder sowas initiieren kann dass man möglichst breit die Leute versucht mit abzuholen, konkret an Politik teilhaben zu lassen oder mitgestalten zu lassen.
01:02:06: Wir hatten ja vorhin schon mal im Vorgespräch über dieses Format Girls Departiert gesprochen bei dem wir uns auch schon einmal getroffen haben in der Volkshochschule.
01:02:14: da ist nun meine Erfahrung so ein bisschen gewesen das tatsächlich dann doch immer wieder nur die gleichen kommen.
01:02:19: Die Frage ist aber weiß ich nicht ob du es mir beantworten kannst wie schafft man es Gerade die Leute, die vielleicht auch am Montags auf dem Postplatz stehen oder so.
01:02:27: Dass man wirklich mal weitgreifend mit den Leuten zusammenkommt und dann diese unterschiedlichen Strömungen, so unterschiedlich wie wir ja alle sind trotzdem irgendwie versucht zusammenzubringen.
01:02:40: Also erstens glaub ich du wirst nie alle erreichen.
01:02:42: aber ich hatte mal den Gedanken für einen Format das ich genannt hätte Gespräche an der Mauer.
01:02:48: Ich glaube es wäre im Osten durchaus auch auf eine Resonanz getroffen.
01:02:52: Es ist wie eine Art Vision für so ein Format, dass man eigentlich wie so eine Art Roadtrip macht durch Sachsen und wirklich in jedes Dorf.
01:02:59: In jede Gemeinde, jede Stadt einmal geht und das man dort einen Ort findet der bekannt oder prägnant ist, markant ist für diesen Ort und dort halt wirklich hingeht und guckt wer kommt da und spricht mit dir.
01:03:15: Und zwar ganz bewusst nicht nur aus deiner eigenen Bubble, die zustimmt ist sondern Auch Leute, die eine ganz andere Meinung und Perspektive haben.
01:03:25: Also wie so ne Art ... ich will nicht sagen Dorfstammtisch, das Stammtische Wort wird mir zu inflationär gebraucht.
01:03:32: Aber wie organisiert man eben diese Runden?
01:03:35: Und ich glaube es funktioniert indem man hingeht und indem man horcht.
01:03:39: was sind die Themen denn tatsächlich?
01:03:41: der Menschen?
01:03:41: und dann ist meine Erfahrung haben die unterschiedliche Perspektiven und dass dieses korrigiert sich oftmals von selbst.
01:03:50: Ja Es
01:03:51: ist dann nicht so, dass immer nur einer sozusagen durchkommt mit seiner Meinung.
01:03:56: Sondern dass sich das dann oftmals im Gespräch umbaut und das wäre was, wo ich mir... Wo ich immer darüber nachgedacht habe, das wäre mal ein Format, was ich mir gut vorstellen könnte.
01:04:08: Wer dort kommt weißt du halt vorher nicht?
01:04:10: Und es ist vielleicht auch gut so!
01:04:12: Dann kommen halt vielleicht zehn Leute und dann redet man über die Themen, die gerade dort eben vor Ort da sind oder die die Leute halt beschäftigen.
01:04:20: Also zumindest ein Thema, was dich auch immer noch umtreibt oder wo du wahrscheinlich auch immer dran bist.
01:04:25: Auch hier in der Region natürlich bis ja sowieso unterwegs
01:04:28: total.
01:04:29: mich habe leider nicht mehr diese Zeit das einfach so machen zu können.
01:04:33: aber Ich einnahm mich zum Beispiel an auch den Wahlkampf, den wir damals im Jahr zwei tausend neunzehn gemacht haben.
01:04:38: Um da nochmal hinzukommen, da habe ich zum Beispiel einen öffentlichen Tischtennisplatten, Tischtenniss gespielt und Einladung ausgesprochen alle möglichen Leute.
01:04:46: Da habe ich z.B.
01:04:47: auch mal mit dem einen der hier damals in Görles die AfD mitgegründet hatte dann ausgetreten war.
01:04:52: Mit dem habe ich lange Tischtenness gespielt Und wir sind weiß Gott nicht in einer politischen Linie unterwegs aber mir mein Ansatz ist immer und ich glaube fest daran dass es möglich ist, mit jedem Menschen ein Thema oder eine Schnittmenge zu finden über die du ins Gespräch kommst.
01:05:09: Gut wir hatten damals, wir haben Tischtennis gespielt, wussten wir spielen gerne Tischtennes aber wir haben dann auch über ... weiß ich nicht... Pflanzen und tatsächlich auch Naturschutz unterhalten.
01:05:19: Er war halt Kleingärtner so, dann kommst du in halt.
01:05:22: so ein Gespräch der war auch der Elektromobilität gar nicht abgeneigt hat halt nur noch eine weitere Perspektive irgendwie gehabt.
01:05:28: Und dann merkst du erst mal dass es vielleicht mehr Schnittmengen gibt und ganz und vielleicht wenige Stellen wo du wirklich nicht übereinkommst.
01:05:34: aber das ist auch okay und das kann man auch völlig unemotional einfach aussprechen
01:05:38: ja
01:05:38: so und Vielleicht sind sowas mögliche Formate die würde ich wirklich total gerne viel öfter machen, aber mir fehlt da die Kapazität dazu.
01:05:50: Ja und das kann man vielleicht nur anstoßen.
01:05:51: Und vielleicht
01:05:52: ist es auch irgendwann peißig irgendwann mal nicht mehr politisch total aktiv bin.
01:05:56: Vielleicht ist dann noch erst die Zeit und dann gehe ich halt hin und dann wissen die Leute ah, das war vielleicht mal, aber red' ich mit ihr einfach trotzdem mal.
01:06:04: Dann hast du vielleicht trotzdem Kontakte und kannst dann gewisse Dinge auch vermitteln.
01:06:08: Jetzt nochmal zu einem Zitat, was ich letztens wahrgenommen habe von dir aus dem Landtag.
01:06:16: Wir hätten längst das ostdeutsche Ländle sein können, hast du gesagt und fühlst dann so ein bisschen auch auf Baden-Württemberg beziehungsweise Cem Özdemir an?
01:06:26: Also eine Frage vielleicht ist, Cem Özdomir vielleicht als grüner Figur für dich so'n Vorbild kann es zum einen auch sein.
01:06:34: jetzt mal von unabhängig vom Land.
01:06:36: erstmal auf die Person.
01:06:37: Ich finde den gut, was er macht.
01:06:40: Er hat einen coolen Wahlkampf gemacht und kennt ihn ja auch persönlich.
01:06:45: Das hat er gut und authentisch gemacht.
01:06:49: Ja ich stehe auch da dazu.
01:06:51: Wir könnten woanders stehen als Freistaat Sachsen wenn wir nicht immer wieder versuchen würden Dinge zurückzutrehen aus dogmatischen Gründen oder was ist das?
01:07:03: Wir könnten weiter sein wenn wir nie der Meinung wären Schulden sind irgendwie das Alleraller Schlimmste.
01:07:08: Und lieber sagen würden, was ist eigentlich eine rentierliche Investition und warum machen wir die?
01:07:12: Und was ist das Ziel?
01:07:14: Da ist Sachsen halt manchmal sehr präsig und behebig.
01:07:17: Natürlich muss sich der CDU-Eins mitgeben.
01:07:19: für den Morgz, den sie auch im Nachgang des Wallows Gangs gemacht haben, musste ich natürlich eins mitgeben und offensichtlich fanden das einige total witzig.
01:07:28: es gab auch irgendwie so ne Umfrage dann glaubt bei der freien Presse oder so.
01:07:34: Ich hatte Spaß bei der Erwiderung auf diese Debatte zur Staatsmodernisierung, die ausgerechnet die CDU in den thirty-fünf Jahren Regierungsverantwortungen diesem Land da gebracht
01:07:43: hat.
01:07:44: Ja ist ja erst ein guter Gedanke und vielleicht auch aus grüner Perspektive kann ich mir vorstellen es ist doch tatsächlich auch so ein Idealbild wie man auch im Land führen kann und auch wie Grüne Politik aussehen kann weil da gibt's natürlich unterschiedliche Herangehensweisen.
01:08:03: Und da würde ich dich jetzt eher auch so Team Cem zu mir einschätzen, ein bisschen dieser pragmatische Kurs auch bodenständig und so weiter?
01:08:12: Auf jeden Fall!
01:08:13: Also ich habe nie Berührungsängste mit Wirtschaftsthemen gehabt oder dass es wichtig ist an Themen anzudocken, mit denen die Leute im Alltag was anfangen können.
01:08:24: sprachlich Das ist wichtig.
01:08:26: Und ich glaube, es ist wichtig, nicht nur Politik für Minderheiten zu machen oder das so immer zentral in den Fokus zu stellen sondern auch mal Politik für die Mehrheit zu machen und Politik für Mehrheiten zu tun.
01:08:37: Da bin ich auch ein sehr realpolitisch ausgeprägter Mensch, glaube ich von meiner Sozialisierung her und dass die Leute wollen einfach sehen, dass sie gesehen werden mit ihren Themen, die Sie haben und dass man konkret da auch Lösungen geht.
01:08:52: Winfried Kretschmann hat immer gesagt, wir sind geeint im Ziel aber offen mit den Wegen.
01:08:56: Und das ist eine gute Leitschnur.
01:08:59: Dann sind wir doch eigentlich schon ganz gut vorangekommen.
01:09:03: vielleicht noch mal zuletzt der Blick nach vorn so was würdest du sagen?
01:09:07: oder wenn Du jetzt in die Zukunft blickt wo wird Sachsen in zehn Jahren stehen?
01:09:15: Oder sollte es stehen vielleicht?
01:09:19: Wo sollte Sachs in zehn jahren stehen?
01:09:21: also ich wünsche mir dass der dass die AfD ihren Peak erreicht hat und dann sozusagen nicht weiter ausmobilisieren kann.
01:09:30: Ich wünsche mir, dass eine CDU in der Lage ist zu lernen auch aus dem politischen Ding was da jetzt sozusagen auch auf ihrem Mist gewachsen ist und wünsche mir das einfach dieses Sachsen ein Weltoffenes es eines was progressiv ist was Ökonomie und Ökologie klug miteinander verzahnt was sich unabhängig gemacht hat Bildung, Kultur und eben auch die Menschen im Blick hat.
01:09:57: Also da habe ich ... Ich hab eine positive Vision für Sachsen.
01:10:01: Du brauchst aber natürlich – und deswegen sage ich das natürlich auch – du brauchst politische Kräfte, die in Verantwortung sind, die das wollen und können.
01:10:10: So!
01:10:11: Und dann muss man sich bei jeder Wahlentscheidung einfach fragen wer wird denn dann im Landtag haben?
01:10:17: Wir sind ja jetzt hier auf Landesebene von dem ich weiß dass er wirklich ernsthaft meine Sachen mit umsetzt.
01:10:24: Und die Frage muss ich mir stellen.
01:10:25: Das muss die zentrale Leitfrage sein und nicht die Frage nach, wie verhindere ich dieses oder jenes um dann Wählichkeit?
01:10:32: Was ich eigentlich politisch nicht will.
01:10:33: Und gibt es unabhängig davon vielleicht dennoch Entwicklung ... Du merkst dich wieder so ein bisschen mit dem positiven Ende vielleicht hier noch raus... Ja!
01:10:40: Die der schon Mut machen bei all den Tobolensen, die wir ja haben, die in der Welt sind aber auch die wir hier lokal merken was läuft denn gut?
01:10:51: Es läuft immer dann gut, wenn du Menschen hast, die es aktiv voranbringen.
01:10:55: Die sich ihre Zuversicht und Lebensfreude nicht nehmen lassen.
01:10:58: Davon gibt's in dieser Region ziemlich viele, also auch so eine Behaarlichkeit haben.
01:11:04: Das gibt mir Kraft für die Arbeit, die ich gerne.
01:11:07: Wenn ich denen begegne und sie sagen, das hab' ich als Thema, dann sag ich ja natürlich mache ich das.
01:11:12: Natürlich unterstütze ich, dass soll ich es richtig finde!
01:11:15: Und das haben wir.
01:11:16: Das ist eine Region, die reich ist an Kultur.
01:11:18: Das ist sehr, sehr wertvoll glaube ich.
01:11:21: Und wir haben einfach ja auch viel was wir anbieten können.
01:11:25: und wenn es uns eben gelingt das auch nach außen zu transportieren und zu sagen Mensch hey hier sind Menschen willkommen!
01:11:31: Wir haben dieses und jenes das ist schön bei uns dann ist das glaube ich schon etwas was Hoffnung und auch Mut geben kann.
01:11:38: also die menschen sind es eigentlich tatsächlich die letztendlich das ganze ertragen und auch Lösungen finden für schwierige Zeiten.
01:11:47: Also jeder Einzelne ist gefragt, ist angehalten mitzumachen.
01:11:51: Sich zu beteiligen und ja das natürlich auch zur Oberbürgermeisterwahl am zehnten Mai.
01:11:57: Dazu laden wir auch im Rahmen dieses Podcasts jetzt noch mal ganz herzlich ein!
01:12:01: Und es gibt einen Veranstaltungstipp die Sächsische Zeitung und das Theater Görlitz laden am vierten Mai um neunzehn Uhr dreißig zur großen Podiumsdiskussion mit allen vier Kandidaten in das Haus des Görlitzer Theaters ein.
01:12:16: Und ja, Suche der Stadt Bestes können wir jetzt vielleicht noch mit auf den Weg geben als biblisches Zitat.
01:12:23: Ansonsten bedanke ich mich für die Zeit und für das angenehme schöne Gespräch mit dir!
01:12:28: Danke dir!
01:12:29: Und die Impulse, die ich auch wieder mitnehme daraus... ...und wenn euch die Folge gefallen hat dann kann ich euch auch die Episode mit Landrat Dr.
01:12:38: Stefan Meyer empfehlen.
01:12:39: Ja, wir haben ja schon kurz von ihm gesprochen und ihr hattet auch schon hier ... Wir sind
01:12:43: Freunde.
01:12:44: ... Berührungspunkte
01:12:45: und seid befreundet genau!
01:12:46: Und da haben wir unter anderem auch über die Kommunalpolitik gesprochen.
01:12:51: Ansonsten freue ich mich wenn ihr diesen Podcast abonniert oder weiter empfehlt.
01:12:56: Schreibt mir auch gern oder lasst einen Kommentar da.
01:12:59: Danke und bis bald!
01:13:01: Tschüss!
01:13:10: Ton und Schnitt, Sandro Kühn.
01:13:13: Neue Episoden in unregelmäßiger Folge auf Spotify und anderen Audio Streamingdiensten!
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